AGB
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Unique SportsTime OHG, im folgenden als Unique SportsTime bezeichnet, vertreten durch Jan Philipp Zeifang und Andra Iulia Chirau, und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
2. Verantwortlichkeit für Online-Abwicklung
Für die unter der URL www.unique-sportstime.de angebotenen Artikel und Motive und die Ausgestaltung des Shops insgesamt ist Unique SportsTime verantwortlich.
3. Vertragsabschluss
Die Darstellung des Sortiments in unserem Onlineshop stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich. Über den Onlineshop wird der Kunde aufgefordert, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben. Mit Absenden der Bestellung durch den Kunden kommt der Vertrag noch nicht zustande. Der Kunde erhält nach Bestellung eine Empfangs-Bestätigung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei Unique SportsTime eingegangen ist.
Der Vertrag mit Unique SportsTime kommt zustande, wenn Unique SportsTime das Angebot des Kunden annimmt, indem Unique SportsTime das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail bestätigt (Versandbestätigung). Der Vertrag wird von Unique SportsTime zur Abwicklung des Kaufvertrags gespeichert. Dem Kunden wird er außerhalb der gesendeten Versandmeldung nur zugänglich gemacht, wenn dieser ein besonderes Interesse an einer erneuten Übermittlung gegenüber Unique SportsTime nachweisen kann.
Der Verkauf der angebotenen Waren erfolgt nur an Personen im geschäftsfähigen Alter. Unique SportsTime behält sich vor, eingehende Bestellanfragen aus wirtschaftlichen Gründen – auch ohne Begründung – abzulehnen.
4. Widerrufsrecht und Rücksendungen
(1) Handelt es sich um eine Endverbraucher-Bestellung von Standard-Artikeln besteht die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware – ohne Angabe von Gründen – den mit Unique SportsTime abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Der Widerruf muss schriftlich (per Mail oder als Brief) mit Rücksendung der Ware an die Firma Unique SportsTime erfolgen.
Die Frist beginnt nach § 312d Abs. 2 BGB frühestens mit dem Erhalt der Ware und dieser Belehrung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten nach § 312e Abs. 1. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt das rechtzeitige Absenden des Widerrufs per Brief, oder per E-Mail oder der Sache. Die Erklärung des Widerrufs und die Rücksendung sind zu richten an:
Unique SportsTime OHG
Gasstraße 18 Haus 5
22761 – Hamburg
oder per E-Mail an: [email protected]
(2) Dieses Widerrufsrecht besteht NICHT bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies umfasst Waren, die Unique SportsTime OHG auf Grund von Design Spezifikationen des Kunden angefertigt hat, oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten waren. Dies gilt insbesondere für Produkte, die mit den Motiven (Text oder Motive) auf Wunsch des Kunden bedruckt werden. Dem Kunden ist bekannt, dass er der Firma Unique SportsTime OHG bei Bestellung solcher Produkte die konkreten und korrekten Anweisungen für die Herstellung der Ware zu geben hat.
(3) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs (siehe Abs. 1) ist der Kunde zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt. Bei einem Auftragswert ab 40,01 € übernehmen wir die Kosten für die Rücksendung, wenn diese mit unserem Kundendienst vorher abgestimmt wurde. Die Kosten werden nach Beleg (dieser ist der Sendung beizulegen) zurückerstattet. Unfreie Rücksendungen werden NICHT angenommen.
(4) Im Falle des Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde hat die Möglichkeit, dies zu vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüft. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haftet der Kunde darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache.
(5) Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den Ansprüchen des Kunden auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist.
Ende der Widerrufsbelehrung.
5. Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
6. Gewährleistung und Haftung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Unique SportsTime übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird Unique SportsTime auch die Portokosten übernehmen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Unique SportsTime haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
(6) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
7. Haftungsbeschränkung
(1) Die Haftung von Unique SportsTime richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet Unique SportsTime, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet Unique SportsTime bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von Unique SportsTime auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(2) Soweit die Haftung von Unique SportsTime in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Unique SportsTime.
8. Preise
(1) Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.
(2) Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.
(3) Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können. Aktuelle Versandpreise können unter www.unique-sportTime.de eingesehen werden.
(4) Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.
9. Bezahlung
(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, Rechnung, paypal, oder Sofortüberweisung. Unique SportsTime behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.
(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens Unique SportsTime nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde Unique SportsTime oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(3) Unique SportsTime ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf Unique SportsTime seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu Unique SportsTime erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
10. Lieferung
Unique SportsTime wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern.
Innerhalb der EU liefern wir zollfrei. Bei Lieferung in Länder außerhalb der EU trägt der Kunde eventuell anfallende Zölle, Steuern und sonstige Gebühren selbst.
11. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Unique SportsTime.
Im dem Fall, dass der Kunde als Kaufmann im Sinne des HGB auftritt, behält Unique SportsTime das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung ein. Des Weiteren ist der Kunde verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
12. Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
Im Falle, dass der Kunde ein eigenes Motiv an Unique SportsTime übermittelt oder sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung) nimmt, versichert der Kunde Unique SportsTime gegenüber, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Des Weiteren versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
Der Kunde verpflichtet sich, Unique SportsTime von allen Forderungen und Ansprüchen freizustellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet Unique SportsTime alle in diesem Zusammenhang entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
13. Schlussbestimmung
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
14. BESCHWERDEVERFAHREN
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
